Produkte und Geräte, die 1. in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig hergestellt worden sind oder 2. in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union[mehr]

entsprechenden Anordnung des Amts- oder Leichen- schauarztes. (3) Angehörige haben Zutritt zu dem Aufbahrungsraum. (4) Lichtbildaufnahmen von aufgebahrten Leichen bedürfen der Erlaubnis der Stadt und der Zustimmung [...] Sargträger - Ausgrabungen und Umbettungen einschließlich notwendiger Umsargungen - Ausschmücken des Aufbahrungsraums und der Aussegnungshalle (Grundaus- stattung mit Trauerschmuck). obliegt den von der Stadt [mehr]

cht (bei Unterdruckentwässerung) ist ein Schachtbauwerk mit einem als Vorlagebehälter dienenden Stauraum so- wie einer Absaugventileinheit. -3- 12. Messschacht ist eine Einrichtung für die Messung des[mehr]

Geschäfts-, Büro-, Verwaltungs-, Praxis-, Un- terrichts-, Heilbehandlungs- oder ähnlich genutzte Räume beherbergt. (13) Für Grundstücke, die von mehr als einer Einrichtung nach § 5 erschlossen werden,[mehr]

Änderung der Gemeinde mitzuteilen. Sie werden im folgenden Veranlagungszeitraum (oder ab dem folgenden Monat anteilig) berücksichtigt. Veranlagungszeitraum ist das Kalenderjahr. (6) Kommt der Gebührenschuldner [...] besteht ein Überlauf von der Sammelvorrichtung an die öffentliche Entwässerungsanlage, werden pro m³ Stauraum 10 m² Grundstücksfläche von der der Berechnung der Niederschlagswassergebühren zugrunde zu legenden [...] bis 4 maßgeblichen Flächen einzureichen. Maßgebend sind die Verhältnisse am ersten Tag des Veranlagungszeitraums. Änderungen der der Gebührenberechnung zugrunde liegenden Flächen hat der Gebührenschuldner[mehr]

wenn sie überwiegend Geschäfts-, Büro-, Praxis- Unterrichts-, Heilbehandlungs- oder ähnlich genutzte Räume beherbergen oder in zu- lässiger Weise beherbergen dürfen. (11) Für Grundstücke, die von mehr als [...] lung der Erschließungsanlagen mindestens 25 Jahre vergangen sind und die Beitrags- pflichten im Zeitraum vom 01.04.2012 bis 31.03.2021 entstanden sind oder entstehen. § 13 Inkrafttreten (1) Diese Satzung[mehr]

Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z. B. Sand, Splitt),[mehr]

einer nach Zahl und Zusammenset- zung unbestimmten Menschenmenge – insbesondere vom öffentlichen Verkehrsraum – aus wahrgenommen werden können. § 3 Auflagen Für die Aufstellung oder die Anbringung von Plakate[mehr]

Bestimmungen § 4 Festsetzungen (1) Baukörper 1. Raumkante Die für die Altstadt typischen Raumkanten sind zu erhalten. Neue Gebäude müssen diese Raumkante aufnehmen, also direkt an der Straßenkante errichtet [...] Grundfläche von 40 m² erlaubt, wenn die Gebäude im Grundstücksinneren gelegen, vom öffentlichen Straßenraum nicht einsehbar und im öffentlichen Baurecht zulässig sind. Flachdächer können bis maximal 20 m² [...] Vordächer sind im Stadtbild von Röttingen fremd und deshalb in Bereichen, die sich zum öffentlichen Raum orientieren, nicht zulässig. Ansonsten dürfen Vordä- cher zum Schutz von Eingängen maximal 1,2 m auskragen[mehr]

Kind 3 Jahre alt wird, und wird bis zur Einschulung gezahlt. (2) Soweit vom Freistaat Bayern im Zeitraum 01.01. bis 31.08. des Jahres nach Vollendung des 3. Lebensjahres, wegen der Stichtagsreglung zum [...] Röttingen den Beitragszuschuss. (3) Soweit der Freistaat Bayern nach Vollendung des 3. Lebensjahres im Zeitraum 01.01. bis 31.08. des Jahres, im Anschluss an den Besuch der Kleinkindgruppe in der Röttinger K[mehr]